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Allgemein

SPD sagt Danke

Die SPD sagt allen Menschen aus Niedernhausen Danke, die gewählt haben. Besonderer Dank der SPD gilt den Menschen, die uns, die SPD,  gewählt haben. Wir werden Ihr Vertrauen nicht enttäuschen.   Und natürlich bedanke ich mich bei allen Menschen, die in unserem Wahlkampf aktiv mitgemacht, Ihre…

Impfen gegen Corona durch unsere Hausärztinnen und Hausärzte

Harald Ringel, Vorsitzender SPD-Ortsbezirk Niedernhausen: „Es muss schnell eine Möglichkeit geschaffen werden, damit auch in Niedernhausen für unsere Bürger vor Ort zügig geimpft werden kann. Für den Ortsbezirk der SPD ist klar, dass sich der Gemeindevorstand um diese Realisierung…

Von unserer Landesvorsitzenden Nancy Faeser:

„Die aktuellen Korruptionsskandale bei der CDU machen deutlich, wie wichtig Transparenz bei der Lobbyarbeit ist. Aber obwohl CDU und Grüne im hessischen Landtag das immer wieder zusichern, wurde der SPD-Antrag für ein Lobbyregister im Januar erneut abgelehnt. Wir wollen klare…

Schwarzgrün macht Gesundheitsversorgung auf dem Land zum Wahlkampf-Gag

Die gesundheitspolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr. Daniela Sommer, hat CDU und Grünen vorgeworfen, die Landarztquote für den aktuellen Kommunalwahlkampf zu instrumentalisieren. Die beiden Regierungsfraktionen hatten heute einen so genannten „Hessischen Weg“ zur Landarztquote angekündigt…

Bild: Peter Jülich

Bouffier hat nicht geliefert – Komplizierter Kompromiss statt klarer Perspektive – Ist Hessen vorbereitet?

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, sieht viel Erklärungsbedarf bei den Corona-Beschlüssen, die Bund und Länder gestern Nacht getroffen haben. Sie kritisierte dabei insbesondere den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der bei Bürgern…

Bild: Angelika Aschenbach

Rechtsstaat muss auf Angriffe gegen Bedienstete deutlichere Antworten finden

Anlässlich der heute vorgestellten Studie des Deutschen Beamten-Bundes (dbb) Hessen, in welcher ausgewählte Interviewpartner aus den Berufsfeldern der Gerichtsvollzieher, Arbeitsagenturen und Jobcentern befragt wurden, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph: „Die heute vorgestellte Studie des dbb legt –…

Bild: Angelika Aschenbach

Landwirte erst nehmen und gemeinsame Lösungen anstreben

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, hat am heutigen Donnerstag die Resolution des Hessischen Bauernverbandes zum Insekten- und Gewässerschutz in Wiesbaden persönlich entgegengenommen und bekräftigte bei dieser Gelegenheit nochmals seine Forderung nach einer Einbeziehung aller Beteiligten…

Bild: Angelika Aschenbach

Schulen brauchen nachvollziehbare Perspektiven – SPD beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 20/5090) zu dem wechselhaften und für viele Menschen nicht mehr nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik eingebracht. Auf Antrag der Sozialdemokraten wird am nächsten Dienstag, dem 23. Februar, eine…

Bild: Goetz Schleser

„Fortschreibung des status quo ohne klare Perspektive“ – Nancy Faeser kritisiert fehlenden Stufenplan für Corona-Maßnahmen

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat sich kritisch zu den gestern Abend vom Bund und den Ländern getroffenen Corona-Beschlüssen geäußert. Faeser sagte am Donnerstagmorgen in Wiesbaden, es sei aus ihrer Sicht falsch, dass die Runde der…

Bild: Angelika Aschenbach

Menschen brauchen eine Perspektive

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat die schwarzgrüne Landesregierung aufgefordert, einen verbindlichen Stufenplan für eine schrittweise Anpassung der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen an sich verändernde Corona-Inzidenzen aufzustellen. Nancy Faeser sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Nach nahezu einem Jahr,…

Bild: Angelika Aschenbach

„Das Herumlavieren muss ein Ende haben“ – SPD-Fraktion richtet viele kritische Fragen an den Innenminister

Nachdem der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) vergangene Woche erstmals eingeräumt hat, dass der Polizei-Notruf in der Nacht des rassistischen Anschlags von Hanau am 19. Februar vergangenen Jahres nicht erreichbar war, richtet die SPD-Landtagsfraktion kritische Fragen an den Minister. Der…