Wahlprogramm der SPD
Hier geht es zu dem Wahlprogramm der SPD. Sie können es in der Lang- oder Kurzfassung lesen…
Die SPD fordert die Schließung von Baulücken
Der Ortsbezirk der SPD fordert die Schließung von Baulücken und Anwendung des § 176 des Baugesetzbuchs in Niedernhausen Presseerklärung des SPD Ortsbezirks Niedernhausen Der Ortsbezirk der SPD Niedernhausen begrüßt das Ende der Rodungsarbeiten für das neue Baugebiet „Farnwiese“. Nach über…
Späte Einsichten zweier Minister – Korrektur der Impfstrategie erfolgt nur auf öffentlichen Druck
„Besser spät als nie“, sagte Dr. Daniela Sommer mit Blick auf die geänderte hessische Corona-Impfstrategie, die der Innenminister und der Sozialminister heute präsentiert haben. „Das, was die Herren Beuth und Klose heute als ein Ergebnis höherer Einsicht präsentiert haben, fordern…
Rechtsstaat muss auf Angriffe gegen Bedienstete deutlichere Antworten finden
Anlässlich der heute vorgestellten Studie des Deutschen Beamten-Bundes (dbb) Hessen, in welcher ausgewählte Interviewpartner aus den Berufsfeldern der Gerichtsvollzieher, Arbeitsagenturen und Jobcentern befragt wurden, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph: „Die heute vorgestellte Studie des dbb legt –…
„Die Zeit heilt nicht alle Wunden“ – Mahnung zur gemeinsamen Bekämpfung von rassistischer Menschenfeindlichkeit
Ein Jahr nach dem rechtsterroristischen, rassistischen Anschlag in Hanau gedenken die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und die SPD Hessen der Toten. Die Fraktions- und Parteivorsitzende Nancy Faeser sagte am Donnerstag: „Die Zeit heilt nicht alle Wunden. Auch ein Jahr nach…
Meldungen
Landwirte erst nehmen und gemeinsame Lösungen anstreben
Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, hat am heutigen Donnerstag die Resolution des Hessischen Bauernverbandes zum Insekten- und Gewässerschutz in Wiesbaden persönlich entgegengenommen und bekräftigte bei dieser Gelegenheit nochmals seine Forderung nach einer Einbeziehung aller Beteiligten…
Jetzt weiterlesen
Schulen brauchen nachvollziehbare Perspektiven – SPD beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses
Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 20/5090) zu dem wechselhaften und für viele Menschen nicht mehr nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik eingebracht. Auf Antrag der Sozialdemokraten wird am nächsten Dienstag, dem 23. Februar, eine…
Jetzt weiterlesen
Pandemie trifft Fastnachtssaison und Vereine hart
Selten gab es so wenig Konfetti an Fastnacht wie in diesem Jahr. Mit Blick auf die schwierige Fastnachtssituation hat die SPD-Fraktions- und Landesvorsitzende, Nancy Faeser, die Vereine und Engagierten gelobt, die in den Tagen der Corona-Pandemie mit kreativen Ideen das…
Jetzt weiterlesen
