Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Tobias Eckert, sieht bei Wirtschafts- und Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) „eine tiefe Kluft zwischen seinen bunten Sonntagsreden und seinem tatsächlichen Handeln“. Seit Beginn seiner Amtszeit blieben die Leistungen des Ministers deutlich hinter…
Das Magazin „defacto“ hat in einem Bericht die Fixierung eines Parkinsonpatienten in den Lahn-Dill-Kliniken in Wetzlar öffentlich gemacht. Die Fixierung erfolgte gegen seinen Willen und ohne die dafür erforderliche richterliche Befugnis. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Dr.
Das hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz hat eingeräumt, dass dort bereits am 12. August dieses Jahres Informationen über die Belastung von Wurstwaren der Firma Wilke mit Listerien vorlagen. Diese Informationen wurden aber erst acht Tage später an…
In der Debatte um die verkaufsoffenen Sonntage in Hessen hat die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag ihre Position noch einmal bekräftigt: Der so genannte Anlassbezug, also die zwingende Verknüpfung der Ladenöffnung am Sonntag mit einer lokal oder regional bedeutsamen Veranstaltung, stehe…
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, hat die hessische Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Priska Hinz (Grüne) aufgefordert, den Skandal um den nordhessischen Wursthersteller Wilke zur Chefsache zu machen. Angesichts der Dimension des Vorgangs sei es nicht hinnehmbar,…
Zum Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober hat die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, dazu aufgerufen, einen realistischen Blick auf die Zeit seit dem Mauerfall zu werfen. Deutschland habe nach dem faktischen Zusammenbruch der DDR die…
Jetzt weiterlesen
Im März dieses Jahres hatten Journalisten das erste Mal darüber berichtet, dass in der Akutpsychiatrie des Klinikums Frankfurt-Höchst unhaltbare Zustände herrschen. Auch aus anderen Kliniken wurden Missstände bekannt. Der zuständige Sozialminister Kai Klose von den Grünen hatte damals Abhilfe versprochen.
Jetzt weiterlesen
Eine aktuelle Studie der Bertelsmann-Stiftung stellt Hessen ein schlechtes Zeugnis bei der Kita-Betreuung aus. Die stellvertretende Vorsitzende und familienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, nannte die Zahlen als Konsequenz einer verfehlten Politik der schwarzgrünen Landesregierung. Gnadl sagte…
Jetzt weiterlesen
Hier gelangen Sie zur Homepage des hessischen SPD-Landesvorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel.
